Vorschläge Haushaltsforum /Kunstmuseum

Kunstmuseum

Gespeichert von kumpur am 2. Februar 2015 - 9:12
Kennzeichnung: 
Bürgervorschlag
Themengebiet: 
Kultur & Bildung
Dezernat: 
Dezernat VI
Vorschlag

Nach dem heutigen Bericht in der Zeitung, wonach schon nur im Kunstmuseum 8,2 Millionen Euro als Brandschutz investiert werden müssen bin ich für die sofortige Schließung!!!

Laut dem Haushaltsverfahren aus dem Jahr 2010 beträgt der Zuschuss jährlich zu dem Museum etwa 1,2 Millionen. Es würden also schon in 2015 alleine 9,4 Millionen Euro gespart! Auch die "Städtebauförderungsmittel", die im Jahr 2010 immer wieder benutzt wurde um die Schließung abzuwenden dürften nicht mehr ins Gewicht fallen, da die Bindungsdauer von 25 Jahren seit 2014 abgelaufen ist.

Bitte rechnen sie doch mal aus, mit wieviel jeder Besucher dieses Jahr rein rechnerisch bezuschusst wird bei Ausgaben von 9,4 Millionen. Das kann doch nicht wirklich von Verwaltung und allen Parteien so gewollt sein.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr): 

9,4 sofort und 1,2 jährlich

Stellungnahme der Verwaltung: 

Mit seiner Dauerausstellung von internationalem Rang und seinen attraktiven Wechselausstellungen werden im Kunstmuseum Mülheim jährlich mehr als 25.000 Besucher erreicht. Es ist zudem ein wichtiger Ort der kulturellen Begegnung und Bildung. So nehmen jährlich rund 2000 Kinder und Jugendliche die museumspädagogischen Angebote wahr.

Trotzdem war vor dem Hintergrund der Haushaltslage die Verwaltung verpflichtet, im Rahmen des Haushaltsplanentwurfes 2010 in das Haushaltssicherungskonzept (HSK) die Aufgabe der städtischen Trägerschaft des Kunstmuseums einzubringen. Die Maßnahme war mit einem Einsparziel vom 1.000.000 € hinterlegt.

In der politischen Debatte und Beschlussfassung wurde dieser Vorschlag der Verwaltung verworfen. Beschlossen wurde allerdings eine jährliche strukturelle Einsparung für das Kunstmuseum von 50.000 €.

Mit Haushaltsbegleitbeschluss vom 18.12.2014 (Drucksache A 14/0980-01) wurde ausführlich dargestellt und grundsätzlich beschlossen, wie die Finanzierung der notwendigen baulichen Maßnahmen – insbesondere betreffend den rechtlich verpflichtenden Brandschutz – in Zukunft erfolgen soll. Zur Umsetzung dieses Beschlusses werden weitere politische Beratungen und Beschlussfassungen erfolgen. Anregungen und Bedenken zu den Planungen müssten in diesen Prozess eingebracht werden.

Dies kann online über die Internetseite der Stadt (www.muelheim-ruhr.de „Bürgerforen“) erfolgen oder durch Kontaktaufnahme bei den im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen, Gruppen oder Einzelmitgliedern. Es sind auch Eingaben nach § 24 der Gemeindeordnung GO NRW an den Rat der Stadt (bzw. seine Fachausschüsse) und die Bezirksvertretungen möglich (www.muelheim-ruhr.de => Ratsinformationssystem => Politik => Anregungen und Beschwerden). Hierzu kann das Rats- und Rechtsamt weitergehende Auskünfte erteilen.